Prozessführung & Beratung

Kündigung

Themenrelevante Fachartikel
Die Verdachtskündigung – Kündigen ohne die begangene Pflichtverletzung zu beweisen

Die sogenannte Verdachtskündigung wurde vom Bundesarbeitsgericht schon im Jahr 1964 anerkannt und bis heute in ständiger Rechtsprechung bestätigt. So war der aus den Medien bekannte „Emmely-Fall“ eine Verdachtskündigung. Der Mitarbeiterin einer Supermarktkette wurde außerordentlich, hilfsweise ordentlich wegen des Verdachts des Diebstahls zweier Pfandbons, welche ein Kunde verloren hatte, gekündigt. Es wurde der Mitarbeiterin also nicht […]

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Massen­entlassung und Re­strukturierung

Nach der Übernahme von Twitter durch Elon Musk, hat dieser unmittelbar angekündigt, die Hälfte der Belegschaft zu kündigen. Das US-amerikanische Arbeitsrecht ist jedoch deutlich liberaler als das deutsche Arbeitsrecht. Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen lohnt sich ein Blick auf die deutschen Regelungen zu Restrukturierungen und Massenentlassungen. 

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Aufhebungs­vertrag – Gebot des fairen Verhandelns

Arbeitgeber müssen beim Abschluss von Aufhebungsverträgen das Gebot des fairen Verhandelns wahren – das BAG hatte nun zu entscheiden, ob dieses Gebot eingehalten wurde, obgleich der Arbeitgeber der Mitarbeiterin bei Nichtunterzeichnung eine außerordentliche Kündigung und die Erstattung einer STrafanzeige in Aussicht gestellt hatte. Der Arbeitgeber hatte eine zehnminütige Bedenkzeit eingräumt.

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Falsche Rechts­beratung durch den Betriebsrat

Sofern sich ein Arbeitnehmer nach Erhalt einer arbeitgeberseitig ausgesprochenen Kündigung an den Betriebsrat wendet, von diesem Rechtsrat eingeholt und aufgrund einer Falschberatung durch den Betriebsratsvorsitzenden die gesetzlich festgesetzte 3-Wochen-Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage versäumt, kann die Klage nicht mehr nachträglich zugelassen werden.

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Keine höhere Abfindung für Gewerkschafts­mitglieder ohne schriftliche Vereinbarung

Das LAG Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, ob Gewerkschaftsmitglieder aufgrund einer mündlichen Zusage des Arbeitgebers gegenüber dem Betriebsrat eine höhere Sozialplanabfindung verlangen können. Zudem befasste es sich mit der Frage, ob das Schweigen des Arbeitgebers bezüglich einer entsprechenden Verlautbarung der Gewerkschaft auf einer Betriebsversammlung zu einer Gesamtzusage führt.

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BAG: bEM muss bei erneuter Arbeits­unfähigkeit ggf. nochmals durchgeführt werden

Arbeitgeber werden durch diese Entscheidung abermals vor organisatorische Herausforderungen gestellt. Ein neuerliches bEM ist nicht nur dann durchzuführen, wenn zwischen dem letzten bEM und einer Kündigung sechs weitere Wochen der Arbeitsunfähigkeit liegen, sondern immer, wenn dies nach Abschluss eines bEM geschieht.

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Gefälschter Impfausweises und fristlose Kündigung

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hatte den Fall zu entscheiden, ob die Vorlage eines gefälschten Impfausweises eine fristlose Kündigung rechtfertigt (ArbG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2022, Az.: 11 Ca 5388/21). Das Urteil und dessen Begründung finden Sie im folgenden Artikel.

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Anscheins­beweis bei einer Kündigung per Einwurf-Einschreiben

Die Zustellung einer Kündigung führt in der Praxis immer wieder zu Schwierigkeiten. Das LAG Schleswig-Holstein hatte hier nun wieder einen Fall zu entscheiden, bei dem es um ein Einwurf-Einschreiben ging. In diesem Artikel stellen wir die Anforderungen dar und welche weiteren rechtssicheren Optionen bestehen.

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Arbeitgeber­seitige Fehler im BEM-Verfahren

Die Durchführung eines ordnungsgemäßen BEM-Verfahrens ist im Rahmen einer krankheitsbedingten Kündigung für den Arbeitgeber von hoher Bedeutung. Fehler im BEM-Verfahren wirken sich entsprechend negativ auf die Prozessaussichten des Arbeitgebers aus…

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Äußerung „Probezeit pro forma“, stellt keinen Verzicht auf erleichterte Kündigungs­möglichkeit in der Wartezeit dar

Aus einer arbeitgeberseitigen Äußerung im Vorstellungsgespräch oder bei Arbeitsantritt, dass eine Probezeit nur „pro forma“ vereinbart werde oder sei, lässt sich regelmäßig kein Verzicht des Arbeitgebers auf die erleichterten Kündigungsmöglichkeiten während der Wartezeit des Kündigungsschutzgesetzes herleiten…

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Integrations­amt und außerordentliche Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht hat die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben. Hintergrund ist eine nicht rechtskräftig aufgehobene Zustimmung des Intergrationsamts.

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Entwendung von Desinfektions­mittel kann außer­ordentliche Kündigung rechtfertigen

Im Zuge der Corona-Pandemie stellte die Beklagte ihren Mitarbeitern Desinfektionsmittel zu Verfügung. Da es immer wieder vorkam, dass Desinfektionsmittel aus den Waschräumen der Beklagten entwendet wurde, wies die Beklagte mit Aushängen darauf hin, dass das Mitnehmen von Desinfektionsmitteln eine fristlose Kündigung und Anzeige zur Folge habe.

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Lösungen auf höchstem Niveau

Teure Fehler vermeiden

Wir vertreten Unternehmen bei Kündigungsschutzklagen und begleiten diese auch bereits bei der rechtsicheren Vorbereitung und Durchführung einer Kündigung.

In Deutschland kommt es vor Gericht vielfach zu Vergleichen und entsprechenden Abfindungen für die gekündigten Arbeitnehmer. Um hier als Arbeitgeber unnötige Abfindungen zu vermeiden, ist eine professionelle Vorgehensweise und Umsetzung entscheidend. Denn das Kündigungsrecht bestraft jeden Fehler.

Neben einer fachlich korrekten Umsetzung bedarf es im Kündigungsrechtsstreit jedoch mehr als reinem Fachwissen. Vielfach übernehmen unsere Anwälte auch die prozesstaktische Verhandlungsführung vor Gericht. Unsere Expertise und Reputation bei Gericht helfen uns dabei, für unsere Mandanten überdurchschnittliche Ergebnisse zu erzielen.

Wir vertreten unsere Mandanten bei verhaltens-, leistungs-, krankheits- und betriebsbedingten Kündigungsschutzklagen.

Selbstverständlich unterstützen wir auch bei der Betriebsratsanhörung vor Ausspruch der Kündigung.

Bei Massenentlassungen können Sie sich ebenso auf unsere Manpower und Expertise verlassen.